Heilig tritt Koalitionsvertrag mit Füßen
Frankfurt am Main, 18. Februar 2012 - Der Kreisvorsitzende der Jungen Union Frankfurt, Ulf Homeyer, bezeichnet die Oberbürgermeisterkandidatin der Grünen, Rosemarie Heilig, als „Störenfried“ der weitgehend funktionierenden schwarz-grünen Koalition in Frankfurt. Ihre bisherigen Aussagen im Wahlkampf verstießen in höchstem Maße gegen den zwischen beiden Parteien vereinbarten Koalitionsvertrag.
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| Ulf Homeyer, Stadtverordneter, Kreisvorsitzender der Jungen Union Frankfurt |
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„Ich finde es unverschämt, dass diese Frau sich gemäß Koalitionsvereinbarung mit allen 28 Stimmen der CDU im Römer erst zur Dezernentin wählen lässt und im nächsten Moment genau die Vereinbarung, die ihre Wahl überhaupt begründet, mit Füßen tritt“, so ein empörter Ulf Homeyer. Laut Junger Union habe Heilig offenbar kein Interesse an einer fruchtbaren Zusammenarbeit mit der CDU über den Wahltag hinaus, anders könne man ihr unerträgliches ‚Wahlkampfgerede’ nicht deuten.
„Wir empfinden die Situation derzeit als sehr befremdlich. Zwar ist es das Normalste der Welt im Wahlkampf eigene Positionen zu vertreten, aber auch Frau Heilig muss sich als gewähltes Mitglied des Magistrats an Vereinbarungen halten“, so Homeyer.
Die Junge Union rät Heilig sich bis zur Übernahme des Umweltdezernates um ihre eigentliche Aufgabe, nämlich das Klinikum Höchst, zu kümmern. Schließlich sei es als Geschäftsführerin ihr Versäumnis, dass es dort zu erheblichen Mehrkosten kommt. Eine Überprüfung des Grundwassers obliege den Entscheidungsträgern, zu den sie nun mal gehört. „Wir werden nicht länger mit ansehen, wie Frau Heilig andere Kandidaten diskreditiert während sie selbst alles andere als die ‚Macherin’ ist, für die sie sich dauernd ausgibt “, so Homeyer abschließend.
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